09.06.2010

Wes Brot ich ess, des Lied ich sing... oder, das haben wir so nicht gewollt!

Die Bad Lippspringer FDP zur neuen Verkehrsplanung

Der mittelalterliche Spruch, „Wes Brot ich ess, des Lied ich sing...“ gilt auch heute noch. Bestes Beispiel hierfür ist der von der Stadt bestellte Verkehrsplaner, der vor 6 Jahren noch den Bau einer innerörtlichen Entlastungsstraße als beste und einzige Möglichkeit in Betracht zog, die Detmolder Straße zu entlasten und der heute in seiner neuen Planung dieses „Nadelöhr“ belasten wird, indem er Linksabbieger herausnimmt, die Straße schneller macht und zusätzlich einen vermehrten Seitenstraßensuchverkehr auslöst. Und das alles nur, weil es im Rathaus einen Führungswechsel gegeben hat und der Gutachter nun, immer noch beauftragt Entlastungsszenarien zu entwickeln, zu ganz anderen Ergebnissen kommen musste, die das Gegenteil bewirken werden.

Die Folge war, wie nicht anders zu erwarten, ein Aufschrei in der Bevölkerung! Der geballte Zorn der Bad Lippspringer Kaufmannschaft, die zu Recht diese konfuse Planung kritisiert und sich Sorgen um ihre Zukunft macht, trifft genau die, die angetreten waren, alles besser zu machen – die FWG.

Und was macht die FWG, die unterstützt durch ihre „Koalitionspartner“ SPD und Grüne das alles angeleiert hat? Sie rudert zurück!
„So war das alles nicht gemeint, das haben wir so nicht gewollt! Man kann das doch mal probieren! Wir richten uns nach dem Bürgerwillen!“

„Rein in die Kartoffeln, raus aus den Kartoffeln“, so kommentiert der Fraktionsvorsitzende der FDP Hans Jürgen Schaefer das Verhalten der freien Wähler, „so funktioniert Politik nicht. In der Politik gibt es nicht den Bürger, dem man alles recht machen kann. In der Politik gibt es viele Bürger und immer einen, der dagegen ist. Politische Entscheidungen müssen sich am Gemeinwohl orientieren und nicht an den persönlichen Befindlichkeiten einzelner.
Für politische Entscheidungen braucht man aber nicht nur Mehrheiten, sondern auch Durchsetzungsvermögen.
Deshalb mein Appell an die FWG: Setzen Sie sich durch! Schaffen Sie das Linksabbiegen ab! Bauen Sie den Pfingstuhlweg aus! Befreien Sie die neue Josefantoniusbeispringentlastungsstraße von Pflanzinseln, die den Verkehrsfluss behindern. Zeigen Sie Rückgrat! Oder wohnt dort vielleicht ein politischer Mitstreiter, den Sie natürlich nicht ärgern möchten? Egal! Die Bewohner der Maximilian-Kolbe-Straße werden es Ihnen danken!
Und ja, freie Wähler, Sie haben natürlich recht, 400 000 € für eine durchdachte Verkehrsplanung, die die Detmolder Straße wirklich entlastet hätte, ist viel Geld - aber gut angelegtes Geld.“

Die neue Ratsmehrheit, auch Koalition genannt, hat beschlossen, den städtischen Haushalt in den nächsten zwei Jahren mit über 2,5 Mio. Euro zu belasten, Geld für eine Verkehrsplanung, die durch den Sogeffekt verkehrslenkender Maßnahmen kontraproduktiv die Autos in die Stadt zieht. Dann soll man doch lieber gar nichts machen und mit dem gesparten Geld die drohende Haushaltssicherung hinauszögern , schlägt Schaefer vor.

Bad Lippspringe, 9.6.2010

Hans Jürgen Schaefer

(FDP-Fraktionsvorsitzender und Pressesprecher)

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