Wahlschlappe verdaut- Jetzt blicken wir nach vorn

FDP Parteitag in Bad Lippspringe

(v.l.) Eberhard Conrads, Angelika Mikus, Gisela Hauk, Birgit Wagner, Brigitte Kesternich (Landtagskandidatin), Josef Pozny, Michael Hadaschik (Kreisvorsitzender), Hans Jürgen Schaefer

Auf ihrem Stadtverbandsparteitag haben die Bad Lippspringer Liberalen das vergangene Jahr Revue passieren lassen und dabei die Wahlausgänge kritisch beleuchtet.

Vorsitzende Angelika Mikus: „Die Kommunalwahl hat uns Stimmenverluste beschert und zwei Ratsmandate gekostet. Trotzdem blicken wir optimistisch in die Zukunft. Unser erklärtes Ziel für die nächsten fünf Jahre ist, durch eine konstruktiv-sachliche Ratsarbeit unser Profil zu schärfen und unsere Stadt voranzubringen. Dadurch wollen wir die unzufriedenen CDU-Wähler, die wir bei der letzten Wahl an die FWG verloren haben, wieder zurückgewinnen.“

Die Bundestagswahl habe das liberale Weltbild wieder gerade gerückt. Mit 16,9% habe die FDP vor Ort ein herausragend gutes Ergebnis erreicht, das es zu halten gilt, so die Vorsitzende weiter.

In seinem politischen Rechenschaftsbericht beschrieb der Fraktionsvorsitzende Hans Jürgen Schaefer die Verhältnisse im neuen Rat: „60 Jahre lang war im Bad Lippspringer Rat alles in Ordnung. Die CDU herrschte allein und bestimmte die Politik. Anträge aus anderen Fraktionen wurden mit einem süffisanten Lächeln abgelehnt. Nach 20% Stimmenverlust bei der letzten Kommunalwahl versucht diese Partei nun in hektischer Betriebsamkeit im Rat Tritt zu fassen und ein neues Rollenverständnis einzuüben. 60 Jahre Arroganz der Macht haben ihre Spuren hinterlassen, Kompromissbereitschaft muss gelernt werden. Abstimmungen im Rat sind heute nicht mehr kalkulierbar. Absprachen müssen getroffen werden, um politische Mehrheiten zu finden. Und das alles zum Wohle der Stadt Bad Lippspringe! Es bleibt also spannend.“

Positiv beurteilte Schaefer, dass ein paar liberale Ideen bei der Haushaltsverabschiedung eine breite Zustimmung fanden. Es wird eine gemeinsame Schulentwicklungsplanung mit der Gemeinde Schlangen geben. Diese Zusammenarbeit muss intensiviert und auf viele andere Bereiche, wie z.B. den Bau eines gemeinsames Feuerwehrgerätehauses, ausgedehnt werden. Synergie-Effekte nutzen und dabei Geld sparen, ist das Gebot der Stunde, mit dem man den Weg in die Haushaltssicherung hinauszögern oder sogar verhindern kann.

Die Einrichtung eines Mitfahrerparkplatzes im Bereich Vorderflöß/Zubringer zur B1 wird auf den Weg gebracht. Hier zeigt sich durch „wildes Parken“ ein offensichtlicher Bedarf. Die Verwaltung hat bereits eine Anfrage an den Landesbetrieb Straßenbau gestellt.

Negativ bewertete der Liberale, dass die FDP Forderung nach Sanierung und Beleuchtung des Dedinger-Heide-See-Rundwegs abgelehnt wurde und dass die Spazierwege im Kurwald nur notdürftig ausgebessert werden sollen. Ein schlechtes Signal für unsere Besucher und ein Armutszeugnis für eine Kurstadt!

Schaefer: „Wir haben diesmal dem Haushalt mit erheblipchen Bauchschmerzen zugestimmt. Sollten in den nächsten zwei Jahren allerdings 2,5 Mio.€ für eine nach unserer Ansicht völlig unsinnige Verkehrsberuhigungsplanung im Bereich der Detmolder Straße beschlossen werden, wird es uns noch schwerer fallen, oder sogar unmöglich sein, dem Haushalt zuzustimmen. Schließlich hat der Rat sich durch die Ablehnung der Innerörtlichen Entlastungstraße jede Möglichkeit für eine wirkliche Entlastung der Detmolder Straße verbaut.“

Bei den Vorstandswahlen wurde Angelika Mikus als Vorsitzende bestätigt, Birgit Wagner wurde neue Stellvertreterin. Gisela Hauk blieb Schatzmeisterin, Petra Krieger-Brockmann Schriftführerin. Neumitglied Josef Pozny (24 J.) verjüngt den Vorstand als Beisitzer.

Schaefer zur Wahl des Mathematikstudenten Pozny: „Mit ihm müssen wir rechnen!“

Bad Lippspringe, 01.03.2010

Hans Jürgen Schaefer
(Fraktionsvorsitzender und Pressesprecher)